Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 05.06.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bestimmung der Urkundspersonen
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2. Bürgerfrageviertelstunde
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3. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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4. Bauantrag
-Neubau einer unbeheizten Lagerhalle
Flst.-Nr. 476, Langenbacher Straße 18 -
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5. Bauantrag
-Errichtung einer Garage, Abstellraum, Garagenerweiterung, Gaupen
Flst-Nr. 899, Morteaustraße 3 -
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6. Beratung und Beschlussfassung über die Elternbeiträge in den Kindergärten für die Jahre 2024/2025 und 2025/2026
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7. Sanierung Ortsdurchfahrt Hammereisenbach
-Änderung des Straßenausbaustandards und Folgen für die Baumaßnahmen der Stadt
-Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen -
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8. Sanierung des Rathauses
Vergabe der beschränkt ausgeschriebenen Leistung
Lieferung und Einbau von 4 Außentüren für die Zugänge von der Aufzugsanlage
ins Rathaus -
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9. Sanierung des Freibades Schwimmi im Rahmen des Bundesprogramms SJK 2023
hier: Sachstand, weiteres Vorgehen und Beauftragung des Ing.büros Aqua-Technik Freiburg mit der Erstellung der Antragsunterlagen -
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10. Beratung und Beschlussfassung über eine Kreditaufnahme für die Stadt - Wasserversorgung
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11. Bekanntgaben
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11.1. Saisonstart im Freibad
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11.2. Wahlen am 09. Juni 2024
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11.3. Kauf von einem Gaswarngerät
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12. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats
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13. Asyl/Geflüchtete in Hammereisenbach
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Bauantrag
-Neubau einer unbeheizten Lagerhalle
Flst.-Nr. 476, Langenbacher Straße 18
Bauantrag
-Neubau einer unbeheizten Lagerhalle
Flst.-Nr. 476, Langenbacher Straße 18
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Bauantrag
-Errichtung einer Garage, Abstellraum, Garagenerweiterung, Gaupen
Flst-Nr. 899, Morteaustraße 3
Bauantrag
-Errichtung einer Garage, Abstellraum, Garagenerweiterung, Gaupen
Flst-Nr. 899, Morteaustraße 3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Keine Beschlussfassung. TOP wurde vor Eintritt in die Sitzung von der TO abgesetzt.
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Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Beratung und Beschlussfassung über die Elternbeiträge in den Kindergärten für die Jahre 2024/2025 und 2025/2026
Beratung und Beschlussfassung über die Elternbeiträge in den Kindergärten für die Jahre 2024/2025 und 2025/2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein2
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Sanierung Ortsdurchfahrt Hammereisenbach
-Änderung des Straßenausbaustandards und Folgen für die Baumaßnahmen der Stadt
-Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
Sanierung Ortsdurchfahrt Hammereisenbach
-Änderung des Straßenausbaustandards und Folgen für die Baumaßnahmen der Stadt
-Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Sanierung des Rathauses
Vergabe der beschränkt ausgeschriebenen Leistung
Lieferung und Einbau von 4 Außentüren für die Zugänge von der Aufzugsanlage
ins Rathaus
Sanierung des Rathauses
Vergabe der beschränkt ausgeschriebenen Leistung
Lieferung und Einbau von 4 Außentüren für die Zugänge von der Aufzugsanlage
ins Rathaus
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Sanierung des Freibades Schwimmi im Rahmen des Bundesprogramms SJK 2023
hier: Sachstand, weiteres Vorgehen und Beauftragung des Ing.büros Aqua-Technik Freiburg mit der Erstellung der Antragsunterlagen
Sanierung des Freibades Schwimmi im Rahmen des Bundesprogramms SJK 2023
hier: Sachstand, weiteres Vorgehen und Beauftragung des Ing.büros Aqua-Technik Freiburg mit der Erstellung der Antragsunterlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beratung und Beschlussfassung über eine Kreditaufnahme für die Stadt - Wasserversorgung
Beratung und Beschlussfassung über eine Kreditaufnahme für die Stadt - Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:30
-
Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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