Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 26.06.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bestimmung der Urkundspersonen
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2. Bürgerfrageviertelstunde
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3. Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen
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4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Kriminalitätsstatistik 2023
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5. Wasserversorgung Vöhrenbach - Besichtigung Hochbehälter Burg und Burgweg - Informationen zum Sachstand des Wasserversorgungskonzepts 2040 und Beratung der weiteren Vorgehensweise mit Fortschreibung des Wasserversorgungskonzepts
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6. Sanierung Ortsdurchfahrt Hammereisenbach
Beratung und Beschlussfassung
- zur Erneuerung der Randsteine und zum Ausbau der Gehwege
- zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung und
- zur Verlängerung der Wasserleitung in der Hauptstraße bis Einmündung Pulvermatte -
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7. Sanierung Rathaus
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Wasserleitungssanierungsarbeiten am Trinkwasserleitungssystem im Rathaus -
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8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Rappeneck I"
- Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilligung -
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9. 2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Bebauungsplangebiet "PV-Freiflächenanlage Rappeneck I"
- Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilligung -
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10. Regionalplan Südlicher Oberrhein - Teilfortschreibung "Windenergie"; u.a. mit Ausweisung von Flächen auf Gemarkung Schollach - Information und Stellungnahme
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11. Herstellung Wasser- und Abwasseranschluss für das Grundstück Flst.-Nr. 691 /2, Auf der Wehrte 14
-Beschlussfassung über die Vergabe der Anschlussarbeiten -
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12. Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten - Vergabe
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13. Josef-Hepting-Schule
- Beschaffung von Notebooks für den Schulbetrieb -
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14. Bekanntgaben
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14.2. Einwohnerversammlung zum Thema Sanierung Schwimmbad am 18.07.2024
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14.3. Tag des Freibads
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14.4. Einladung zum Stadtfest
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15. Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats
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15.1. Katzenschutzverordnung
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15.2. Hohes Gras bei Stützmauer Richtung Furtwangen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Kriminalitätsstatistik 2023
Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Kriminalitätsstatistik 2023
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Nur Information, keine Abstimmung.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Wasserversorgung Vöhrenbach - Besichtigung Hochbehälter Burg und Burgweg - Informationen zum Sachstand des Wasserversorgungskonzepts 2040 und Beratung der weiteren Vorgehensweise mit Fortschreibung des Wasserversorgungskonzepts
Wasserversorgung Vöhrenbach - Besichtigung Hochbehälter Burg und Burgweg - Informationen zum Sachstand des Wasserversorgungskonzepts 2040 und Beratung der weiteren Vorgehensweise mit Fortschreibung des Wasserversorgungskonzepts
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Kenntnisnahme, keine Abstimmung
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Sanierung Ortsdurchfahrt Hammereisenbach
Beratung und Beschlussfassung
- zur Erneuerung der Randsteine und zum Ausbau der Gehwege
- zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung und
- zur Verlängerung der Wasserleitung in der Hauptstraße bis Einmündung Pulvermatte
Sanierung Ortsdurchfahrt Hammereisenbach
Beratung und Beschlussfassung
- zur Erneuerung der Randsteine und zum Ausbau der Gehwege
- zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung und
- zur Verlängerung der Wasserleitung in der Hauptstraße bis Einmündung Pulvermatte
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:den Ziffern 1, 2 und 4 wurde einstimmig zugestimmt. Die Entscheidung über Ziffer 3 wurde verschoben.
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Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Sanierung Rathaus
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Wasserleitungssanierungsarbeiten am Trinkwasserleitungssystem im Rathaus
Sanierung Rathaus
- Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Wasserleitungssanierungsarbeiten am Trinkwasserleitungssystem im Rathaus
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Rappeneck I"
- Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilligung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PV-Freiflächenanlage Rappeneck I"
- Billigung der Planentwürfe und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Bebauungsplangebiet "PV-Freiflächenanlage Rappeneck I"
- Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilligung
2. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Bebauungsplangebiet "PV-Freiflächenanlage Rappeneck I"
- Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Billigung des Planentwurfs
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteilligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Regionalplan Südlicher Oberrhein - Teilfortschreibung "Windenergie"; u.a. mit Ausweisung von Flächen auf Gemarkung Schollach - Information und Stellungnahme
Regionalplan Südlicher Oberrhein - Teilfortschreibung "Windenergie"; u.a. mit Ausweisung von Flächen auf Gemarkung Schollach - Information und Stellungnahme
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Herstellung Wasser- und Abwasseranschluss für das Grundstück Flst.-Nr. 691 /2, Auf der Wehrte 14
-Beschlussfassung über die Vergabe der Anschlussarbeiten
Herstellung Wasser- und Abwasseranschluss für das Grundstück Flst.-Nr. 691 /2, Auf der Wehrte 14
-Beschlussfassung über die Vergabe der Anschlussarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten - Vergabe
Beschaffung von mobilen Notstromaggregaten - Vergabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:10
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Josef-Hepting-Schule
- Beschaffung von Notebooks für den Schulbetrieb
Josef-Hepting-Schule
- Beschaffung von Notebooks für den Schulbetrieb
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
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Verknüpfte Sitzungen
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Verknüpfte Sitzungen
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Verknüpfte Sitzungen
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Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:30
-
Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Sitzungssaal
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